24.01.2005
Aufregung um illegales Glücksspiel
Die "Anonymen Spieler Salzburg" werfen der Stadt vor, mit illegalen Spielautomaten Geld zu verdienen. Im Magistrat dementiert man.
CHRISTIAN RESCHSalzburg (SN). Die Stadt Salzburg verdient an illegalen Glücksspielautomaten. Statt die Betreiber bei der Polizei anzuzeigen, kassiert sie Vergnügungssteuer. Diesen Vorwurf erhebt Gerald Granig, Präsident des Vereins "Anonyme Spieler Salzburg" (ASS). "Die Stadtsteuerbehörde hat das zugegeben", sagt Granig.
Die Vorwürfe des Spielsüchtigen-Vertreters wiegen schwer: Glücksspiel ist in Salzburg außerhalb von Casinos verboten. Das gilt nicht für Automaten wie Flipper oder Computerspiele. "Sobald ein Spielautomat aber Gewinne in Form von Geld auswirft, ist das sicher illegal", sagt Granig.
"Ich habe erst diese Woche gehört, dass es so etwas möglicherweise gibt", sagt Bürgermeister Heinz Schaden (SPÖ) zu den Vorwürfen. "Ich habe angeordnet, dass die Behörde illegal betriebene Automaten sofort der Polizei zu melden hat." Insgesamt gebe es 407 gekennzeichnete Spielmaschinen im Stadtgebiet. Diese seien jedoch ausnahmslos legal.
Granig: "Auf echten Glücksspielautomaten klebt eine violette Vignette. Eine solche dürfte man also außerhalb eines Casinos nirgends finden." Tatsächlich würden zwischen 50 und 100 unerlaubte Automaten in Salzburg betrieben, ist Granig überzeugt. Die Vergnügungssteuer für Glücksspielautomaten betrage 1450 Euro pro Automat und Monat. Das ergäbe monatliche Steuereinnahmen für die Stadt zwischen 72.500 und 145.000 Euro.
Tatsächlich fanden die SN bei einem Lokalaugenschein in Salzburger Lokalen mehrere mit violetter Vignette gekennzeichnete Spielautomaten.
ÖVP-Landtagsabgeordneter Wolfgang Saliger, der sich seit Jahren für die Anliegen spielsüchtiger Salzburger einsetzt, fände ein solches Verhalten des Magistrats empörend: "Nicht nur, dass die Stadt den Süchtigen finanziell nicht hilft. Jetzt gibt es auch noch die paradoxe Situation, dass die Stadt Geld für etwas nimmt, das gar nicht genehmigungsfähig ist."
Hanspeter Panosch, Leiter des Stadtsteueramtes, meint zur Existenz der violetten Vignetten: "Die haben wir nur gedruckt, um illegale Automaten für die Dauer des Strafverfahrens gegen den Betreiber zu kennzeichnen. Es hat sich aber nie jemand als Besitzer illegaler Automaten deklariert. Deshalb wurde auch noch keine violette Vignette geklebt." Falls doch die eine oder andere aufzufinden sei, dann wäre diese irrtümlich angebracht worden.
Steueramts-Sachbearbeiter Peter Stiborek ergänzt: "Wenn es illegales Glücksspiel in Salzburg gibt, dann nur, wenn die Betreiber ihre Automaten manipulieren." Diese würden anfangs von der Stadt als legale Spielgeräte genehmigt, und nachher für illegale Glücksspiele umgerüstet. Das könne die Behörde aber nicht kontrollieren. Nach einer Schätzung der "Anonymen Spieler Salzburg" gibt es 1000 schwerst süchtige Spieler im Bundesland.
---
Zitieren
