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Thema: Novomatic auf der Jagd nach illegaler Konkurrenz

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    Standard Novomatic auf der Jagd nach illegaler Konkurrenz

    Novomatic geht strikt gegen die illegale Konkurrenz vor und reicht reihenweise Klagen ein. Nach Angaben der „kleinen Zeitung“ wurden alleine in Kärnten zuletzt 10 Klagen eingereicht, in der Steiermarkt soll es nun weitergehen. Bis jetzt hat der Glücksspielkonzern nach eigenen Aussagen nahezu 100 Verfahren gewonnen.

    Klagen gegen die illegale Konkurrenz

    Eingereicht werden die Klagen von der Tochtergesellschaft der Novomatic, der Admiral Casinos & Entertainment AG. Gerichtet sind die Klagen gegen Lokalbetreiber, die die Spielautomaten aufstellten, obwohl keine gültige Lizenz vorlag. Es werden einstweilige Verfügungen eingereicht, die sehr viel schneller entschieden werden, als ein Verwaltungsstrafrechtsverfahren. Hannes Reichmann, der Sprecher von Novomatic kündigte an, dass in der Steiermark in den nächsten Tagen bereits Klagen in Form von einstweiligen Verfügungen eingereicht werden würden. Aus „prozesstaktischen Gründen“ könne das Unternehmen derzeit jedoch nicht über Details berichten.

    219 einstweilige Verfügungen in Österreich

    Novomatic reichte bisher seit dem Sommer 2013 in den nieder- und oberösterreichischen Bundesländern Burgenland und Kärnten insgesamt 219 einstweilige Verfügungen ein, wobei 95 Verfahren bereits durch Urteile oder Unterlassungsvergleiche im Sinne der Kläger rechtskräftig entschieden wurden. Durchschnittlich wurden pro Verfahren etwa 5 illegale Slot-Automaten stillgelegt. In vielen weiteren der 219 Angelegenheiten obsiegt Admiral in der ersten Instanz.
    Die Geldbußen wegen Verstöße gegen die einstweilige Verfügung erreichen dabei gigantische Höhen. So hat die Republik mehr als 20 Millionen Euro vollstreckt, so der Novomatic-Sprecher Reichmann. Hinzu kommen dann noch die Verfahrenskosten, die von den unterlegenen Lokalbetreibern getragen werden müssen.

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