Österreich entscheidet zugunsten der Pokerräume

[Shinobi]

Das Thema war schon fast in Vergessenheit geraten, aber seit dem 1. Januar 2013, waren alle Card Rooms ohne Lizenz in Österreich für illegal erklärt worden. Lediglich eine Konzession hatte man vergeben, die anderen ließ man ohne wirkliche Begründung auslaufen. Doch die Pokerräume gingen vor Gericht und konnten nun den ersten Erfolg feiern.

Die Verfassungsrichter Österreichs haben entschieden: „Poker ist ein Geschicklichkeitsspiel“. Demnach ist es als freies Gewerbe anzusehen, dass keine besondere Lizenz zur Ausübung seiner Dienste benötigt. Die Card Casinos dürfen damit ihren Betrieb fortsetzen, hunderte Jobs wurden gerettet.

Seit 2008 versuchte man bereits, das österreichische Parlament vom Gegenteil zu überzeugen. Man legte eine neue Fassung des Glücksspielgesetzes vor und bekam dabei großen Widerstand zu spüren. Doch das Gesetz wurde verabschiedet, wenn auch mit deutlicher Zeitverzögerung. Verfassungswidrig sei dieser Entschluss, weil man in die Eigentumsrechte der Betreiber eingreift und Poker zudem ein Spiel sei, das Geschicklichkeit verlangt und weniger durch den Zufall bedingt wird.

Ende 2012 verpasste die Regierung die Ausschreibung für die eine Lizenz, welche sie selbst ermöglicht hatten. Peter Zanoni, Besitzer der Concord Card Casinos, ergriff das Wort und führte die Debatte in die Öffentlichkeit. Seiner Klage beim VfGH hat man nun Gehör verliehen und sich auf die Seite der Pokerspieler gestellt. Noch kann es aber passieren, dass das Finanzministerium die Konzessionsvergabe abändert, sprich mehr als eine Lizenz ausschreibt und Poker wieder als Glücksspiel deklariert.