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Alt 04.12.2009, 20:32   #1 (Permalink)
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Standard Urteil: Lottogewinn gilt bei Arbeitslosen als anrechenbares Einkommen

Lottogewinne zählen bei Hartz-IV-Empfängern zum anrechenbaren Einkommen und können deshalb zu Leistungskürzungen führen. Das entschied das Sozialgericht Detmold in einem am Mittwoch veröffentlichten Urteil. Als Einkommen gelte alles, was nach der Antragstellung wertmäßig dazu erhalten worden sei. Darunter fielen auch Glücksspielgewinne.

Die 13. Kammer des Sozialgerichts wies damit die Klage eines Arbeitslosen aus Bielefeld zurück, der 500 Euro im Lotto gewonnen hatte. Anschließend wurden ihm die Leistungen gemindert. Der Mann hatte argumentiert, der Gewinn dürfe nicht zum Einkommen gezählt werden. Er habe schließlich nur gewonnen, weil er seit 2001 monatlich 15 Euro für ein Dauerlos ausgegeben habe. Dementsprechend sei seine Investition höher als der Gewinn.

Dagegen urteilte das Gericht, die Monatsbeiträge für die Lotterie seien nicht vom Einkommen abzusetzen. Ausgaben für die Erzielung des Einkommens müssten auf vernünftiger Wirtschaftsführung beruhen. Da die Wahrscheinlichkeit einer Niete beim Lotto 95,75 Prozent betrage, sei das nicht der Fall. Bei vernünftiger Wirtschaftsführung hätte der Leistungsempfänger die Lose gar nicht erwerben dürfen. Das Urteil ist den Angaben zufolge noch nicht rechtskräftig.
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Alt 19.01.2010, 11:51   #2 (Permalink)
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Es geht hier aber nur um den Lotogewinn.

Was ist denn mit Gewinnen aus einem Kasino on nun online oder richtig. Gibt es da auch schon etwas gegen Arbeitslose bzw. Hartz IV Empfänger?


LG Serenity79
Serenity79 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 19.01.2010, 15:29   #3 (Permalink)
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Benutzerbild von Freerolly
 
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Gewinne aus Glücksspielen, dazu gehören auch Wetten, müssen als Einkommen beim Arbeitsamt sowie auch beim Sozialamt angegeben werden.
Bei den Sozialbehörden müssen die Gewinne angegeben werden und dürfen nicht mit den Verlusten aufgerechnet werden.

Aber wenn du z.B. die Einzahlung per PaySafe oder Neteller und die Auszahlung dann per Neteller machst, kriegt ja eigentlich kein Amt was mit
.

Aber ganz ehrlich, ich würde bei größeren Gewinnen keine Leistungen mehr beanspruchen!
Freerolly ist offline   Mit Zitat antworten
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