Glücksspielgesetz in Russland soll lückenlos umgesetzt werden

[Casinonews]

Der russische Präsident Dmitri Medwedew hat am Samstag die Besitzer der Glücksspieleinrichtungen davor gewarnt, im Gesetz über die Tätigkeit der Spielcasinos nach Lücken zu suchen beziehungsweise in die Illegalität abzuwandern.

Ab dem 1. Juli sind Glücksspiele im größten Teil Russlands verboten. Roulette, Geldspielautomaten oder Black-Jack sind ab diesem Datum nur noch in festgelegten speziellen Spielreservaten gestattet.

"Juristisch sind alle Glücksspielhäuser geschlossen", sagte Medwedew am Samstag während einer Videobrücke mit Teilnehmern des Jugendforums "Seliger-2009". Sollten statt der geschlossenen Spielhäuser "private Klubs, im Grunde genommen Spielhöllen" auftauchen, werden dem Präsidenten zufolge die Rechtsschutzorgane darauf reagieren. "Illegale Casinos müssen ausgemerzt werden", sagte Medwedew entschieden.

Medwedew schloss nicht aus, dass auch einige andere Tätigkeitsarten im Lande verboten werden können, wenn Unternehmer nach weiteren Schlupflöchern suchen und ihre Tätigkeit als etwas anderes tarnen sollten.

Das Verbot von Glücksspielen außerhalb der speziellen Reservate ist in dem vor zwei Jahren in Russland verabschiedeten Gesetz "Über die staatliche Regulierung der Tätigkeit bei der Organisation und Durchführung von Glücksspielen" festgelegt.

Das Gesetz "verbannt" alle entsprechenden Etablissements in vier Glückspielzonen: an der Grenze der Region Krasnodar und des Gebiets Rostow, im Gebiet Kaliningrad, in der Region Primorje (russischer Ferner Osten) und in der Altai-Region.

[OC News]

Was ist denn das für eine Politik, die keine eindeutigen Gesetze formulieren kann und gleichzeitig davor warnt, nach Lücken zu suchen? Vor allem, wenn bei Zuwiderhandlung NOCH radikalere Maßnahmen angedroht werden. Das Prinzip der Einschüchterung ist dort bekanntlich schon mal in die Hose gegangen.