Angemessene Steuerabgabe für Spielhallen

[Shinobi]

Wie viel Steuern sollte eine Spielhalle zahlen und wo sollten diese Gelder zum Großteil hinfließen? Den Kommunen hat man hierbei freie Hand gelassen. So variieren die Steuersätze sehr stark. In Siegen plant man nun eine Erhöhung auf 20 Prozent und wirft deshalb wieder diese Frage auf. Bei erfolgreicher Durchsetzung, käme dies einem Rekordniveau gleich, den ansonsten nur Gladbeck und Mönchengladbach verlangen.

Wie immer wird als Grund genannt, die Zahl der Spielhallen reduzieren zu wollen. Zeitgleich ist dies das Eingeständnis, die Betreiber mit hohen Abgaben vom Markt zu drängen. Immer noch konnte man neue Spielautomaten in Gaststätten zählen, neue Spielhallen gab es so gut wie nie. Allein in Siegen verdient man mit dem aktuellen Steuersatz schon sehr gut. Neun Millionen Euro sollen dieses Jahr an den Spielautomaten umgesetzt werden.

Die Spielhallen-Betreiber haben mehrfach Klage gegen die geplante Steuererhöhung erhoben. Bei zwei Verfahren steht das Urteil noch aus, alle anderen haben schon ihre Absage erhalten. Das Verwaltungsgericht erklärte: „Gegen den satzungsrechtlichen Steuermaßstab bestehen keine rechtlichen Bedenken.“

Wenn Die Spielhallen auch nach der Erhöhung standhaft bleiben sollten, würde dies rund 190.000 Euro mehr pro Jahr an Abgaben bedeuten. Ein toller „Nebeneffekt“ wenn man so will.

[WinningJack]

Gewinne und Aufwand stehen bei Spielhallen in einem sehr günstigen Verhältnis. Ein bis zwei Mitarbeiter werden mit wenig Geld zufriedengestellt, der Rest wandert in die Tasche des Betreibers und zum Teil an die Automatenhersteller. Abzüglich Strom und Personal, dürfte da noch genügend übrig bleiben.

Iniwiefern dies aber einen höheren Steuersatz rechtfertigt, weiß ich nicht. Das mit dem Spielhallen dezimieren ist Quatsch, solange noch genug Geld für wenig Aufwand abgeworfen wird. Die wollen einfach nur mehr mitverdienen.

[Random]

Keiner gibt gerne was von seinem Geld ab, da sind die Spielhallenbetreiber genauso wie wir. Wie WInning Jack aber schon sagte, sind die sonstigen Kosten vergleichsweise gering: Sitzt der Spieler einmal am Automaten, muss man ja im Grunde nichts mehr mit ihm machen außer hin und wieder Geld wechseln. Insofern glaube ich nicht, dass 20 % Steuern hier so viel drücken wie in anderen Branchen.

Bedenklicher finde ich allerdings, dass eine kleine Stadt wie Siegen (Von einer Großstadt ist sie jedenfalls relativ weit weg) allein 9 Millionen Euro Steuern durchs Spielen generiert. Das wären ja mal locker 40 bis 45 Millionen Euro Umsatz im Jahr. Oder hab ich mich da verrechnet?