Liechtenstein muss neu ausschreiben
Es hätte so einfach sein können und Liechtenstein wäre „fast“ problemlos zu seiner ersten und einzigen Konzession für ein Casino gekommen. Doch der Verwaltungsgerichtshof hat in letzter Minute eine Beschwerde wahrgenommen und die Lizenzvergabe ausgesetzt. Die Spielbank Baden droht jetzt leer auszugehen. Der Einspruch kam, wie sollte es anders sein, von der Konkurrenz die sich ebenfalls beworben hatte: Casino Admiral.
Dahinter steht der Novomatic Konzern. Das Gericht hat der Beschwerde zumindest teilweise zugestimmt, sodass es zu einer erneuten Verzögerung kommt. „Bei der Ausschreibung sei die Gewichtung der einzelnen Zuschlagskriterien für die Vergabe der Konzession nicht bekannt gewesen“, erklärte der Verwaltungsgerichtshof. Nach dem Prinzip der Gesetzmäßigkeiten ist dies ein Verstoß. Das gilt auch für das Transparenzgebot und den Grundsatz der Gleichbehandlung.
Die Konzession wird nun neu ausgeschrieben, bestimmte das Gericht. Liechtenstein wartet seit 2010 auf eine Entscheidung, nachdem das Glücksspielverbot von 1949 aufgehoben wurde. Das Projekt „Vaduzer Hof“ hatte den Zuschlag im März erhalten. Unternehmer Wolfgang Egger und die Spielbank Baden wollten das einzige Casino Liechtensteins erfolgreich aufbauen. Nun stockt das Verfahren und beginnt fast wieder von vorn.
Die Spielbank Baden ist damit zum zweiten Mal an einer großen Expansion gehindert worden. Den ersten Tiefschlag gab es 2011, als man in Zürich keine Spielbanklizenz erhielt. Das Projekt in Liechtenstein verspricht rund 100.000 Besucher pro Jahr und Einnahmen von mehr als 16 Millionen Euro.
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